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Spärlich besuchte Abstimmungsurnen in Frauenkirch und in Glaris werden eingestellt

Die Davoser Abstimmungsurnen werden sehr unterschiedlich genutzt. Anlässlich der vergangenen bei­den Volksabstimmungstermine sahen die Stimmabgaben an den vier Urnenstandorten wie folgt aus:

 

Volksabstimmung 23.09.2018 25.11.2018
Stimmbeteiligung 47 % 50 %
     
Stimmabgaben:    
– Urne Rathaus Davos Platz 103 102
– Urne Gemeindehaus Davos Dorf 23 23
– Urne Schulhaus Frauenkirch 19 16
– Urne Schulhaus Glaris 12 10
     
– Urne Ordnungsamt 12 18

 

An der Urne im Ordnungsamt – der Urne zur vorzeitigen Stimmabgabe – wurden jeweils von Mitt­woch bis Freitag vor dem Abstimmungswochenende nur noch wenige Besuche anhand der abge­gebenen Stimmrechtsausweise registriert. Diese Urne zur vorzeitigen Stimmabgabe wird jedoch vom eidgenössischen Recht vorgeschrieben und kann nicht aufgehoben werden.

Die Davoser Urnen werden folglich gemäss obiger tabellarischer Darstellung – mit Ausnahme der Urne im Rathaus (Davos Platz) – nur noch schwach bis sehr schwach besucht. Die über­wiegende Mehrheit der Stimmberechtigten nutzt die Möglichkeit der brieflichen Abstimmung. Bei den beiden letzten Urnengängen betrug der Anteil der brieflich Wählenden in Davos (Rücklauf der Couverts per Post oder via Gemeindebriefkasten) über 95 %.

In den vergangenen Jahrzehnten wurden die Urnenwachen durch die Fraktionsgemeinden gestellt. Die Entschädigungen der Urnenwachen gingen zulasten der Gemeinde Davos. Mit der Auflösung der Fraktionsgemeinden auf Ende 2018 geht die Aufgabe der personellen Betreuung der Urnen an die Gemeindekanzlei über. Auf Anfrage der Gemeindekanzlei an die Fraktionsgemeinden Da­vos Frauenkirch und Davos Glaris um Bekanntgabe der künftigen Urnenwachen teilten die bei­den Fraktionsgemeinden mit, dass aus ihrer Sicht eine Weiterführung der Urnenstandorte "keinen Sinn mehr machen" würde und "niemand mehr bereit ist, Urnendienst zu übernehmen".

Frauenkirch und Glaris sind stark auf das städtische Zentrum von Davos ausgerichtet. Viele Frauenkircher und Glariser Stimmbürger besuchen innerhalb der drei Wochen vor dem Abstimmungssonntag das Zentrum in Davos Platz zum Arbeiten, Einkaufen oder zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen und können bei diesen Gelegenheiten beim Rathausbriefkasten vorbeigehen und das Abstimmungscouvert (und diejenigen der Familienmitglieder, Bekannten und Freunden) einwerfen. Die Benutzung des Gemeindebriefkastens für Sendungen an die Gemeindeverwaltung ist in der Gemeinde Davos sehr populär. Zudem besteht jederzeit die Möglichkeit, das Abstimmungscouvert per Post zurückzusenden.

Den wenigen Frauenkircher und Glariser Stimmbürgern, die allenfalls am persönlichen Abstimmungsgang an die Urne festhalten wollen, stehen die übrigen Urnen in der Gemeinde Davos wei­terhin zur Verfügung. Davos bildet einen einzigen Abstimmungskreis (DRB 10 Art. 9), weshalb allen Davoser Stimmberechtigten die vorhandenen Urnen im Dorf und im Platz zu Diensten stehen.

Die Anzahl Urnengänger wird voraussichtlich weiter zurückgehen. Das bequeme briefliche Abstimmen und in wenigen Jahren das elektronische Abstimmen mit Computer und Smartphone werden für das Abstimmungsgeschehen prägend sein. Deshalb werden nicht nur in Davos, son­dern schweizweit in den Gemeinden weiterhin Urnenstandorte aufgehoben. Die Fokussierung auf weniger Urnenstandorte hilft Kosten zu sparen, ohne dass dabei nennenswerte Nachteile entstehen.

Die übergeordneten Gesetzesbestimmungen sehen vor, dass in einer Gemeinde für die Volksabstimmung mindestens ein Urnenstandort vorhanden sein und dieser mindestens eine halbe Stun­de Öffnungszeit aufweisen muss. In Davos waren bis Ende 2018 vier Urnenstandorte in Betrieb: Rathaus Davos Platz, Gemeindehaus Davos Dorf, Schulhaus Frauenkirch und Schulhaus Glaris. Anfangs dieses Jahrzehnts waren es noch sieben Urnen. Mangels Beteiligung wurden die Urnen im Laret (bis Juni 2013), in Monstein (bis Dezember 2012) und in Wiesen (bis Dezember 2015) auf Ersu­chen der jeweiligen Fraktionsgemeinde geschlossen. An der Sitzung vom 8. Januar 2019 hat der Kleine Landrat nun die Urnenstandorte Davos Frauenkirch Schulhaus und Davos Glaris Schulhaus mit Beginn des Jahres 2019 aufgehoben.

 



Datum der Neuigkeit 22. Jan. 2019

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