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20.08.2019 11:48:31


Medienmitteilung: Zusätzlicher Volksabstimmungstermin in Davos am 15. September 2019

Aufgrund der Nationalratswahlen verzichtet die Eidgenossenschaft in diesem Jahr auf den üblichen September-Volksabstimmungstermin. Der Kleine Landrat sieht am 15. September 2019 jedoch einen Volksabstimmungstermin vor, da sich für diesen Zeitpunkt entscheidungsreife kommunale Sachvorlagen abzeichnen.

Im laufenden Jahr werden nur noch zwei offizielle Abstimmungstermine stattfinden: am 19. Mai 2019 sowie am 24. November 2019. Grund für die spärliche Terminauswahl sind die Nationalratswahlen im Oktober, an denen zeitgleich, aber auch im vorangehenden, sonst üblichen Abstimmungsmonat September keine Volksabstimmung vorgesehen ist.

Der Kleine Landrat stellt fest, dass zwei Abstimmungstermine für das restliche Jahresprogramm zu wenig sind. Im Verlauf des Jahres sind vom Kleinen Landrat einige Abstimmungsvorlagen ge­plant, die nicht alle auf den Mai vorgezogen bzw. für den November aufgeschoben werden sollen. Die November-Abstimmung soll zudem für die Totalrevision der 100-jährigen Davoser Gemeindeverfassung vorbehalten bleiben. Auch wird dann über das neue Gesetz über die politischen Rechte abgestimmt. Es wird diesem wichtigen gesetzgeberischen Ausnahmewerk nicht gerecht, wenn noch weitere Abstimmungsvorlagen um die Aufmerksamkeit der Stimmberechtigten buhlen.

Damit die Stimmberechtigten zur November-Abstimmung nicht eine rekorddicke, äusserst anspruchsvolle Abstimmungsbroschüre durcharbeiten müssen, sieht der Kleine Landrat zur Entlastung einen zusätzlichen Abstimmungstermin am 15. September 2019 vor. Welche Fragen im September definitiv zur Abstimmung gelangen, kann aufgrund der noch anstehenden Arbeiten des Kleinen Landrates und der nachfolgend stattfindenden parlamentarischen Beratung noch nicht vorausgesagt werden.



Datum der Neuigkeit 19. Feb. 2019
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