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Rückblick auf das Abstimmungsgeschehen vom vergangenen Wochenende in Davos

Die Volksabstimmung vom 28. November 2021 wurde in Davos mit einer enorm hohen Stimmbeteiligung von 67,32 % ausgetragen. Die ist die dritthöchste Stimmbeteiligung seit dem Jahr 2000. Bei den ungültigen Stimmen sind zwar keine Rekorde, aber dafür einige Merkwürdigkeiten zu verzeichnen.

Wie zu erwarten war, hat am Abstimmungssonntag vom 28. November 2021 die eidgenössische Vorlage zum Covid-19-Gesetz die höchste Stimmbeteiligung erreicht. 67,32 % der Davoser Stimmberechtigten füllten diesen Stimmzettel aus. Aber auch die eidgenössische Pflegeinitiative hat mit 66,10 % Stimmbeteiligung einen ausserordentlichen Wert erreicht. Diese beiden Vorlagen haben die Davoserinnen und Davoser zur Teilnahme an der Volksabstimmung motiviert. In den letzten Stunden der Stimmabgabe – von Samstag bis Sonntagvormittag, 11:00 Uhr – sind noch hunderte von Abstimmungscouverts eingegangen.

Mit 67,32 % war es das Abstimmungswochenende mit der dritthöchsten Stimmbeteiligung seit dem Jahr 2000. Übertroffen nur vom Abstimmungswochenende vom 3. März 2013 (Olympische Winterspiele 2022 in Graubünden mit 68,5 %) und vom Abstimmungswochenende vom 27. September 2020 (Volksinitiative für eine starke Einschränkung von Feuerwerk in der Gemeinde Davos mit 68,3 %).

Es sind über 4'500 Abstimmungscouverts abgegeben worden. Von diesen konnte nur die relativ geringe Anzahl von 33 Couverts nicht beim Abstimmungsergebnis mitgewertet werden.

  • 7 Couverts wurden ohne Stimmrechtsausweis eingereicht. Der Stimmrechtsausweis gibt Auskunft darüber, dass die betreffende Person tatsächlich stimmberechtigt ist und dass diese Person auch nur 1-mal abstimmt. Der Grundsatz "One man, one vote" kann nur mit der Abgabe des Stimmrechtsausweises kontrolliert werden. Ohne Stimmrechtsausweis ist die Stimmabgabe somit ungültig.
  • 4 Couverts wurden zwar mit gültigem, unterzeichnetem Stimmrechtsausweis abgegeben, aber es wurden keine Stimmzettel mitgeliefert. Somit konnte auch nichts ausgewertet werden. Der Stimmrechtsausweis ist nur die Berechtigung zur Teilnahme. Was man stimmen möchte, muss dann auf dem Stimmzettel mitgeteilt bzw. eingetragen werden.
  • 1 Couvert war zwar mit Stimmrechtsausweis und Stimmzetteln korrekt ausgefüllt worden. Es handelte sich jedoch um die Stimmunterlagen der letzten Volksabstimmung vom 26. September 2021. Das Ja zur Ehe für Alle und das Ja zur gerechten Kapitalbesteuerung konnte leider nicht mehr gewertet werden, da nachträgliche Stimmabgaben nicht erlaubt sind. In Davos ist am Abstimmungssonntag um 11:00 Uhr Eingabeschluss, dann wird der Briefkasten beim Rathaus-Eingang ein letztes Mal geleert und die Abstimmungsurne in der Eingangshalle des Rathauses geschlossen.
  • 21 Couverts enthielten Stimmrechtsausweise und Stimmzettel, jedoch fehlte auf dem Stimmrechtsausweis die Unterschrift. Wer nicht an die Urne geht (4 % der Stimmberechtigten), sondern sich wie die meisten Stimmbürgerinnen und Stimmbürger für die schriftliche Abstimmung per Brief entscheidet, muss den Stimmrechtsausweis zwingend unterschreiben. Denn das Abstimmen ist eine persönliche Angelegenheit und kann nicht delegiert werden.

Tatsächlich wurden jedoch zu den vier Abstimmungsvorlagen vom 28. November 2021 mehr als nur 28 ungültige Stimmzettel gezählt. Das liegt daran, dass auch Stimmzettel, die Schriftzeichen enthalten, die nicht "Ja" oder "Nein" bedeuten, als ungültig gewertet werden, z.B. ein Strich, der eine Enthaltung andeutet. Auch Stimmzettel, die auf "Jein" lauten, politische oder andersartige Aussagen machen (siehe Stimmzettel "Mir ist Wurst", kann mit Link unten heruntergeladen werden), sind somit ungültig.

Das Stimmbüro bestand dieses Wochenende aus 7 Personen: 4 Stimmenzählerinnen, 2 Urnenwachen sowie Landschreiber. Das Sortieren von tausenden von Stimmzetteln auf die Vorlagen und danach auf Ja/Nein verschlang viel Zeit. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger können die Auszählungsarbeiten unterstützen, indem sie zusammenhängende Stimmzettel NICHT an der Perforation auseinanderreissen, sondern als ganzes Blatt ausfüllen und in das Stimmzettelcouvert legen. Die Stimmzettel behalten so ihre Reihenfolge bei und werden dann im Stimmbüro gesammelt und bündelweise aufgetrennt.

 


Stimmzettel mit handschriftlichem Eintrag Mir ist Wurst
 

Dokument Stimmzettel "Mir ist Wurst" zur Volksabstimmung über die Justiz-Initiative vom 28-11-2021 (jpg, 3731.3 kB)


Datum der Neuigkeit 28. Nov. 2021

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