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Totalrevision der Gemeindeverfassung

Abstimmungstermin24.11.2019
EbeneGemeinde
InstitutionObligatorisches Referendum
DokumenteAbstimmungsbotschaft Gemeinde 24-11-2019 (pdf, 89.1 kB)
Die neue Verfassung der Gemeinde Davos (pdf, 1573.9 kB)
Kommunale_Volksabstimmung_24_11_2019.pdf (pdf, 19.3 kB)
 
Beschreibung

Eine Gemeindeverfassung beinhaltet elementare Vorschriften über das Funktionieren und die Gestaltung des Gemeinwesens. Sie regelt insbesondere die Grundzüge der Organisation einer Gemeinde, die Zuständigkeiten ihrer Organe inklusive der Finanzkompetenzen und die grundlegenden politischen Rechte der Einwohnerinnen und Einwohner. Die geltende Gemeindeverfassung wurde in der Volksabstimmung vom 30. März 1919 angenommen und feiert somit dieses Jahr ihren 100. Geburtstag. Im Verlauf eines Jahrhunderts veränderten sich die rechtlichen, organisatorischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen immer wieder. Um eine gute juristische Qualität und die praktische Anwendbarkeit der Gemeindeverfassung im Alltag sicherzustellen, wurden daher mehrere Teilrevisionen durchgeführt, was zahlreiche Fussnoten, Streichungen und Einschübe zur Folge hatte. Die geltende Gemeindeverfassung ist damit unübersichtlich geworden und deren Lesbarkeit ist beeinträchtigt. Auch in sprachlicher und struktureller Hinsicht drängen sich Verbesserungen auf. Ausserdem sind einige Bestimmungen veraltet oder überflüssig. Aufgrund eines parlamentarischen Vorstosses wurde die Totalrevision der Gemeindeverfassung in die Wege geleitet.

Die Totalrevision einer Verfassung darf sich allerdings nicht nur mit formellen und sprachlichen Anpassungen begnügen. Sie wurde daher auch als Chance genutzt, die Gemeindeverfassung inhaltlich zu modernisieren, Rechtslücken zu schliessen, unnötige Bestimmungen zu streichen oder in andere Erlasse zu verlagern sowie Anpassungen an tatsächliche Gegebenheiten vorzunehmen. Um die Verfassung inhaltlich zu entlasten und einen schlanken Erlass zu schaffen, wurde ein Gesetz über die politischen Rechte erarbeitet und einige nicht verfassungsrelevante Bestimmungen von der Verfassung in das Gesetz ausgelagert. Die neue Verfassung ist nun sprachlich und strukturell perfektioniert. Inhaltlich wurde an Bewährtem festgehalten, gleichzeitig aber einige notwendige Neuerungen eingeführt. Insgesamt vermag das Regelwerk nun die Anforderungen an eine moderne Gemeindeverfassung im Kanton Graubünden zu erfüllen.

Sowohl die totalrevidierte Gemeindeverfassung (DRB 10) als auch das Gesetz über die politischen Rechte (DRB 10.1) unterliegen der Volksabstimmung.



Stimmberechtigte6'645   
Stimmbeteiligung18.51%   
 
VorlageJa-Stimmen1'04386.56%Diagramm
VorlageNein-Stimmen16213.44%
VorlageLeer15  
VorlageUngültig10  
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Allgemeiner Kontakt

  • Gemeinde Davos
  • Berglistutz 1, Postfach
  • CH-7270 Davos Platz 1
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