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Kommunale Abstimmungsvorlagen vom 19. Mai 2019 ausnahmsweise mit farbigen Stimmzetteln

Die drei Sachvorlagen der Gemeinde Davos, die am 19. Mai 2019 zur Abstimmung gelangen, werden mit hellblauen Stimmzetteln ausgezählt. Normalerweise sind die kommunalen Stimmzettel weiss. Der Gemeindeverband für Abfallentsorgung hatte die Stimmzettel für seine beiden Sachabstimmungen aber bereits auf weissem Papier gedruckt.

Die Farbverteilung bei den Stimmzetteln ist gemäss langjähriger Praxis vorgegeben: Die Eidgenossenschaft verwendet graue Stimmzettel, der Kanton Graubünden hellgelbe, die Gemeinden weisse. Dies sollte nicht unnötig geändert werden, damit der Stimmbürger vertraute Verhältnisse vorfindet.

Bei der Volksabstimmung vom 19. Mai 2019 werden die Stimmzettel der Gemeinden - z.B. in Chur oder Davos - jedoch ausnahmsweise farbig werden. Weil der Gemeindeverband für Abfallentsorgung GEVAG eine Abstimmung mit zwei Stimmzetteln durchführt und bereits weisse Stimmzettel gedruckt hat, ist es für eine fehlerlose und zügige Auszählung von Vorteil, bei den Gemeindestimmzetteln auf eine Farbe auszuweichen. Die drei Stimmzettel der kommunalen Abstimmungen - Gesetz über Zweitwohnungen, Zonenplan zum AO-Forschungsinstitut, Erweiterungsbau zum Schulhaus Bünda - werden deshalb auf hellblauem Papier gedruckt. Und der Vollständigkeit halber: Der Wahlzettel zur Ersatzwahl in den Grossen Landrat wird hellviolett sein.

Neben der Farbigkeit der kommunalen Stimmzettel soll auch die besondere Erscheinung der Stimmzettel des GEVAG keinesfalls verunsichern. So enthält der weisse Stimmzettel Nr. 1 des GEVAG eine Datumsangabe ("Urnenabstimmung vom 19. Mai 2019"), währenddem diese auf dem Stimmzettel Nr. 2 fehlt. Stimmzettel Nr. 2 enthält deswegen kein Datum, weil dieser Stimmzettel bei bestimmten Gemeinden an Gemeindeversammlungen verwendet wird, die nicht am selben Tag wie demjenigen der Volksabstimmung stattfinden. Auch wenn auf den GEVAG-Stimmzetteln kein Logo bzw. Absender aufgedruckt ist, handelt es sich um die offiziellen Stimmzettel. Es dürfen nur diese verwendet werden.

 


Stimmzettel GEVAG für Volksabstimmung vom 19. Mai 2019
Offizielle Stimmzettel des Gemeindeverbands für Abfallentsorgung GEVAG für die Volksabstimmung vom 19. Mai 2019.

Datum der Neuigkeit 3. Apr. 2019

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