Informationen

Datum
20. Dezember 2015
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Gemeindekanzlei
Beschreibung
Informationen zum Volksabstimmungstermin vom 20.12.2015

Keine eidgenössische und kantonale Abstimmungsvorlagen an diesem Abstimmungstermin: Im Hinblick auf die eidgenössischen Wahlen vom 18. Oktober 2015 haben die Kantone den Bundesrat gebeten, auf einen Abstimmungstermin unmittelbar nach den Wahlen zu verzichten - ein Wunsch, den in der Vergangenheit auch die politischen Parteien geäussert haben, da die Belastung bei parallelen Wahl- und Abstimmungskämpfen sehr gross wäre. Der Bundesrat hat deshalb beschlossen, auf einen weiteren Abstimmungstermin im Jahr 2015 zu verzichten. Der nächste Abstimmungstermin mit eidgenössischen und kantonalen Abstimmungsvorlagen ist der 28. Februar 2016.

Kommunale Vorlagen

Gefahrenzonen Wiesen, Büdemji, Duchli (Teilrevision Ortsplanung)

Angenommen
Beschreibung
Die Gemeinde Davos hat sich am 1. Januar 2009 mit der Gemeinde Wiesen zur neuen Gemeinde Davos zusammengeschlossen. Beide Gemeinden verfügten und verfügen als Teil der heutigen Gemeinde Davos über eine eigene Ortsplanung mit rechtskräftig ausgeschiedenen Gefahrenzonen. Im Jahre 2012 hat die zuständige kantonale Gefahrenkommission III für die ehemalige Gemeinde Wiesen neue Gefahrenpläne erstellt. Im Gebiet der ehemaligen Gemeinde Davos wurde ebenfalls 2012 der Gefahrenzonenplan in den Gebieten Duchli und Büdemji revidiert. Die von der Gefahrenkommission beschlossenen Änderungen sollen mit der vorliegenden Teilrevision der Ortsplanung rechtlich umgesetzt werden.

Vorlage

Ja-Stimmen 93,94 %
1'209
Nein-Stimmen 6,06 %
78
Stimmberechtigte
6'775
Stimmbeteiligung
19,7 %
Ebene
Gemeinde
Art
Obligatorisches Referendum
Name
Abstimmungsbotschaft Gemeinde 20-12-2015 Download 0 Abstimmungsbotschaft Gemeinde 20-12-2015
Gefahrenzonen Wiesen Dorf Download 1 Gefahrenzonen Wiesen Dorf
Gefahrenzonen Wiesen Umgebung Download 2 Gefahrenzonen Wiesen Umgebung
Gefahrenzonen Büdemji und Duchli Download 3 Gefahrenzonen Büdemji und Duchli
Ergebnis kommunale Abstimmung 20-12-2015 Download 4 Ergebnis kommunale Abstimmung 20-12-2015

Bikepark Färich (Teilrevision Ortsplanung)

Angenommen
Beschreibung
Im Gebiet Färich wird seit dem Jahr 2011 von der Davos Destinations-Organisation (DDO) ein Bikepark sowie ein Seilpark mit angegliederter Infrastruktur betrieben. Aufgrund des Erfolgs des heutigen Bikeparks beabsichtigt DDO, die bestehende Anlage auszubauen. Das Baugesuch liegt bereits vor. Der Ausbau beinhaltet im Wesentlichen zusätzliche bauliche Elemente sowie eine flächenmässige Ausdehnung. Bei Abklärungen durch das kantonale Amt für Wald und Naturgefahren wurde im November 2014 festgestellt, dass die bisherige Nutzung und daher auch die vorgesehene Erweiterung zonenrechtlich nicht mehr mit der Waldhaltung zu vereinbaren sind. Die beabsichtigte Nutzung ist daher im Rahmen einer Teilrevision der Ortsplanung inkl. Rodungsbewilligung anzupassen. Diese Anpassung ist der Grund für die vorliegende Abstimmungsvorlage zur Teilrevision der Ortsplanung im Bereich Bikepark Färich.

Vorlage

Ja-Stimmen 86,23 %
1'146
Nein-Stimmen 13,77 %
183
Stimmberechtigte
6'775
Stimmbeteiligung
20,0 %
Ebene
Gemeinde
Art
Obligatorisches Referendum
Name
Abstimmungsbotschaft Gemeinde 20-12-2015 Download 0 Abstimmungsbotschaft Gemeinde 20-12-2015
Zonenplan Bikepark Färich Download 1 Zonenplan Bikepark Färich
Ergebnis kommunale Abstimmung 20-12-2015 Download 2 Ergebnis kommunale Abstimmung 20-12-2015

Rechtsgrundlage für die bestehende Konzessionsabgabe der Elektrizitätswerk Davos AG

Angenommen
Beschreibung
Die EWD Elektrizitätswerk Davos AG (EWD AG) führt auf Gemeindegebiet die Versorgung mit elektrischer Energie aus. Sie hat das Recht dazu von der Gemeinde erworben. Der Grosse Landrat bestätigte im Juni 2008, dass dieses Recht durch eine entsprechende Konzessionsabgabe, wie seit dem Jahr 2002 zwischen Kleinem Landrat und EWD AG vereinbart, zu entgelten ist. Im August 2012 hat das kantonale Amt für Energie und Verkehr die Bündner Gemeinden darauf hingewiesen, dass die Erhebung einer Konzessionsabgabe einer gesetzlichen Grundlage bedarf, und nicht etwa auf Verordnungsstufe oder auf vertraglicher Basis gelöst werden dürfe. Mit dieser Abstimmungsvorlage soll die Pendenz der Schaffung einer gesetzlichen Grundlage behoben werden. An der Konzessionsabgabe wird materiell nichts verändert, insbesondere kommt es für die EWD-Kunden zu keinerlei Kosten- bzw. Preiserhöhungen aufgrund der Abstimmungsvorlage.

Vorlage

Ja-Stimmen 92,74 %
1'200
Nein-Stimmen 7,26 %
94
Stimmberechtigte
6'775
Stimmbeteiligung
19,7 %
Ebene
Gemeinde
Art
Obligatorisches Referendum
Name
Abstimmungsbotschaft Gemeinde 20-12-2015 Download 0 Abstimmungsbotschaft Gemeinde 20-12-2015
Ergebnis kommunale Abstimmung 20-12-2015 Download 1 Ergebnis kommunale Abstimmung 20-12-2015

Voranschlag 2016 der Gemeinde Davos

Angenommen
Beschreibung
Die Genehmigung des jährlichen Voranschlages (Budget) und die Festsetzung des Steuerfusses liegen gemäss Art. 12 lit. c der Landschaftsverfassung in der Zuständigkeit der Urnengemeinde. Dementsprechend wird hiermit der Voranschlag 2016 zur Genehmigung unterbreitet, dem ein unveränderter Steuerfuss von 103 % der einfachen Kantonssteuer zugrunde liegt.

Vorlage

Ja-Stimmen 84,24 %
1'069
Nein-Stimmen 15,76 %
200
Stimmberechtigte
6'775
Stimmbeteiligung
19,5 %
Ebene
Gemeinde
Art
Obligatorisches Referendum
Name
Abstimmungsbotschaft Gemeinde 20-12-2015 Download 0 Abstimmungsbotschaft Gemeinde 20-12-2015
Voranschlag 2016 (nach Beratung im Parlament) Download 1 Voranschlag 2016 (nach Beratung im Parlament)
Ergebnis kommunale Abstimmung 20-12-2015 Download 2 Ergebnis kommunale Abstimmung 20-12-2015