Informationen

Datum
24. November 2019
Kontakt
Gemeindekanzlei, Tel. 081 414 30 40
Beschreibung

An diesem kommunalen Volksabstimmungstermin werden lediglich 2 kommunale Vorlagen zur Abstimmung gelangen (keine eidgenössischen und keine kantonalen Vorlagen). Die offiziellen papierigen Abstimmungsunterlagen mit Stimmrechtsausweis und Stimmzettel werden durch die Post vom 28. Oktober bis spätestens 1. November 2019 den Davoser Stimmberechtigten zugestellt.

Ergebnis

Die Ergebnisse werden unmittelbar nach der Auszählung auf dieser Webseite aufgeschaltet.

Kommunale Vorlagen

Totalrevision der Gemeindeverfassung

Angenommen
Beschreibung

Eine Gemeindeverfassung beinhaltet elementare Vorschriften über das Funktionieren und die Gestaltung des Gemeinwesens. Sie regelt insbesondere die Grundzüge der Organisation einer Gemeinde, die Zuständigkeiten ihrer Organe inklusive der Finanzkompetenzen und die grundlegenden politischen Rechte der Einwohnerinnen und Einwohner. Die geltende Gemeindeverfassung wurde in der Volksabstimmung vom 30. März 1919 angenommen und feiert somit dieses Jahr ihren 100. Geburtstag. Im Verlauf eines Jahrhunderts veränderten sich die rechtlichen, organisatorischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen immer wieder. Um eine gute juristische Qualität und die praktische Anwendbarkeit der Gemeindeverfassung im Alltag sicherzustellen, wurden daher mehrere Teilrevisionen durchgeführt, was zahlreiche Fussnoten, Streichungen und Einschübe zur Folge hatte. Die geltende Gemeindeverfassung ist damit unübersichtlich geworden und deren Lesbarkeit ist beeinträchtigt. Auch in sprachlicher und struktureller Hinsicht drängen sich Verbesserungen auf. Ausserdem sind einige Bestimmungen veraltet oder überflüssig. Aufgrund eines parlamentarischen Vorstosses wurde die Totalrevision der Gemeindeverfassung in die Wege geleitet.

Die Totalrevision einer Verfassung darf sich allerdings nicht nur mit formellen und sprachlichen Anpassungen begnügen. Sie wurde daher auch als Chance genutzt, die Gemeindeverfassung inhaltlich zu modernisieren, Rechtslücken zu schliessen, unnötige Bestimmungen zu streichen oder in andere Erlasse zu verlagern sowie Anpassungen an tatsächliche Gegebenheiten vorzunehmen. Um die Verfassung inhaltlich zu entlasten und einen schlanken Erlass zu schaffen, wurde ein Gesetz über die politischen Rechte erarbeitet und einige nicht verfassungsrelevante Bestimmungen von der Verfassung in das Gesetz ausgelagert. Die neue Verfassung ist nun sprachlich und strukturell perfektioniert. Inhaltlich wurde an Bewährtem festgehalten, gleichzeitig aber einige notwendige Neuerungen eingeführt. Insgesamt vermag das Regelwerk nun die Anforderungen an eine moderne Gemeindeverfassung im Kanton Graubünden zu erfüllen.

Sowohl die totalrevidierte Gemeindeverfassung (DRB 10) als auch das Gesetz über die politischen Rechte (DRB 10.1) unterliegen der Volksabstimmung.

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 86,56 %
1'043
Nein-Stimmen 13,44 %
162
Stimmberechtigte
6'645
Stimmbeteiligung
18.51%
Ebene
Gemeinde
Art
Obligatorisches Referendum
Name
Abstimmungsbotschaft Gemeinde 24-11-2019 Download 0 Abstimmungsbotschaft Gemeinde 24-11-2019
Die neue Verfassung der Gemeinde Davos Download 1 Die neue Verfassung der Gemeinde Davos
Kommunale_Volksabstimmung_24_11_2019.pdf Download 2 Kommunale_Volksabstimmung_24_11_2019.pdf

Gesetz über die politischen Rechte

Angenommen

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 85,74 %
1'016
Nein-Stimmen 14,26 %
169
Stimmberechtigte
6'645
Stimmbeteiligung
18.68%
Ebene
Gemeinde
Art
Obligatorisches Referendum
Name
Kommunale_Volksabstimmung_24_11_2019.pdf Download 0 Kommunale_Volksabstimmung_24_11_2019.pdf